• John Allen

[4] 31.08.2019- Warum wir Utopien brauchen

“A map of the world that does not include Utopia is not worth even glancing at, for it leaves out the one country at which Humanity is always landing. And when Humanity lands there, it looks out, and, seeing a better country, sets sail. Progress is the realisation of Utopias.”

Oscar Wilde


Im Jahr 1516 verfasst der Brite Thomas Morus sein Hauptwerk De optimo rei publicae statu deque nova insula Utopia – „Vom besten Zustand des Staates und der neuen Insel Utopia“, kurz: Utopia. Darin beschreibt er eine Gesellschaft, deren Struktur und Ordnung auf rationalen Gleichheitsgrundsätzen beruht, eine Gesellschaft, in der aller Besitz gemeinschaftlich und Denken grundsätzlich demokratisch ausgelegt ist. Bevor an dieser Stelle der ein oder andere Leser laut Kommunismus oder Sozialismus oder gar eine links-grün-versiffte Weltverschwörung wittert, sei gesagt, dass es sich dabei lediglich um Thomas Moore’s Idealbild einer Gesellschaft handelt, nicht aber zwingend um das meine. Doch an dieser Stelle wird bereits deutlich, welches zentrale Problem die Konzeption von Utopien mit sich bringt. Belegen und verdeutlichen lässt es sich am ehesten am Beispiel von Stephen Duncombe. Der ebenfalls aus Großbritannien stammende Autor startete vor einigen Jahren das literarische Experiment “Open Utopia”, eine Onlineplattform, auf der er den Text von Moore’s Utopia veröffentlichte, versehen mit der Bitte, jeder Leser möge das dort geschilderte Idealszenario einer Gesellschaft nach seinen eigenen Wünschen umbauen, umschreiben oder ergänzen. Seitdem befindet sich der Text in ständigem Wandel und untermauert Duncombes These, des Einen Utopie sei des Anderen Dystopie. Es kann keine allgemein gültige, alle Seiten zufrieden stellende oder gar glücklich machende Utopie geben, was wiederum nichts anderes sagt als: Utopien sind nichts als individuelle Hirngespinste - schön in der Theorie, aber eben nicht im geringsten praktikabel. Doch wenn Konsens herrscht, dass es die eine, allgemein gültige Utopie nicht geben kann, warum macht es dennoch Sinn, wie von mir geschehen, eine solche zu fordern?


In meinem letzten Blog schrieb ich, ein “weiter so!” sei keine Option mehr für unsere Gesellschaft. Ich stehe im Kern zu dieser Aussage, bin mir aber durchaus auch dessen bewusst, dass es eine derart allgemein gehaltene Floskel ist, dass Jeder, unabhängig von seiner politischen Sichtweise, seinem Amt, seinem sozialen Status oder seiner Herkunft, ohne zu zögern zustimmen wird. Die einen warnen vor einem “weiter so!” in Sachen Klimapolitik, die anderen fürchten, eine Fortführung unserer Asyl- und Flüchtlingspolitik führe das Land auf geradem Wege in eine Islamisierung und öffne einem anonymen Terror Tür und Tor. Der nächste warnt, dass ein “weiter so!” in Bezug auf die große Koalition nur die Rechten stärken wird, politische Kommentatoren bemerken zudem bissig, spätestens seit der Bewerbung von Olaf Scholz um den Parteivorsitz sei aus #SPDerneuern ein “weiter so!” geworden, dass die Partei am Ende in Richtung Einstelligkeit manövriert. Angela Merkel’s Mangel an Visionen bescherte ihr den Ruf als “weiter-so-Kanzlerin” und selbst Oliver Bierhoff merkte nach der verkorksten Fußball WM 2018 in Russland, dass ein einfaches “weiter so!” nun keine Option mehr sei.


Aus diesen Beispielen lässt sich einfach ableiten, wie hoch, unabhängig von politischer oder gesellschaftlicher Einstellung der Wunsch nach Veränderung und Progression wirklich ist. Derweil kann nur zu leicht der Eindruck entstehen, dass, aller Unzufriedenheit der Bevölkerung zum Trotz, die große Politbühne in Berlin davon weitestgehend unbeeindruckt bleibt. Ja man könnte sogar meinen, wir bewegten uns absolut im grünen Bereich. Erst vor wenigen Tagen veröffentlichte die Bild-Zeitung eine Studie, nach der die große Koalition bereits “drei von fünf Versprechen eingelöst habe und zitierte die Autoren besagter Studie, die dies als “rekordverdächtig” bezeichneten. Ginge es in diesem Tempo weiter, fügte Robert Vehrkamp von der Bertelsmann-Stiftung hinzu, sei es gut möglich, dass die GroKo bis zum Ende ihrer Legislaturperiode alle Versprechen hat einlösen können. Was sich wie ein Triumphzug politischer Entscheidungsfindung liest, wirft bei näherer Betrachtung unserer Gesellschaft und ihrer nach wie vor bestehenden Probleme doch einige Fragen auf: Bin ich vielleicht zu kritisch? Ist unsere Regierung besser als ihr Ruf? Sind viele unserer gesellschaftlichen Probleme eher mediengemachte oder “gefühlte” Probleme? Erwarte ich gar zu viel? Die Antwort lautet klar: Nein!


Wirft man einen Blick auf die angebotenen Lösungsansätze wird schnell deutlich, dass die Politik dieser Zeit mehr auf den kleinsten gemeinsamen Nenner setzt als auf große Visionen, frei nach Helmut Schmidt, der einst behauptete, mit Visionen solle man dringend einen Arzt aufsuchen.


Unser aktueller Fortschritt in Sachen Umweltpolitik ist ein von Umweltministerin Svenja Schulze einberufenes Klimakabinett, welches seit seiner erstmaligen Einberufung im Mai 2019 zwar regelmäßig tagt, aber bislang noch keinen Entwurf für eine nachhaltige politische Veränderung zu Tage befördert hat. Dass die für 2020 gesteckten Klimaziele ohnehin nicht mehr zu erreichen sind: Geschenkt! Anstatt sich und der Öffentlichkeit diese Niederlage jedoch einzugestehen und radikale Änderungen in Form einer lange überfälligen, groß angelegten Kurskorrektur herbeizuführen, verschob man einfach die Deadline auf 2030. Grüne, Linke und FDP werfen hier vollkommen zu Recht planloses, jahrelanges Nichtstun vor, dass, wie Bernd Riexinger sagt, “die Wünsche der Wirtschaft laufend vor die Bedürfnisse von Mensch und Umwelt stellt.”


In Hamburg entwickelte man derweil sein ganz eigenes Konzept, um Luftqualität und Klimaschutz voranzutreiben und sperrte im Mai 2018 kurzerhand zwei Straßenzüge für Dieselkraftfahrzeuge. Dass die Anwohner jener Straßen sich sicherlich über bessere Luft freuen steht außer Frage. Die Tatsache aber, dass die von Teilen der Stresemannstraße verbannten Fahrzeuge nun schlichtweg einen Umweg fahren, dadurch noch mehr Kleinstschadstoffpartikel in die Hamburger Luft blasen und dem Gesamtklima dadurch nur noch zusätzlich schaden, wurde von öffentlicher Seite nicht kommentiert. Lieber feierte man sich als Pionier innerstädtischer Klimapolitik. Beide Beispiele, das Verfehlen der Klimaziele sowie der Aktionismus in Hamburgs Innenstadt zeigen, dass der Politik sowohl die Visionen fehlen, als auch der Mut große Veränderungen herbeizuführen. Auch an dieser Stelle zeigt sich der Hang zu Augenwischerei und mehr als unbefriedigenden Konsensbemühungen.

Apropos innerstädtisch. Auch dass sich kaum eine Verkäuferin oder kaum ein Bauarbeiter mehr eine Wohnung in einer größeren Stadt leisten kann, ist hinlänglich bekannt. Dass die von vielen Seiten der Regierung bejubelte und unter viel Diskussion erstrittene, wie eine allein selig machender Triumph gefeierte Mietpreisbremse daran nichts ändert, geschenkt. Weder hilft sie den mehr als 700.000 Wohnungssuchenden, noch schafft sie Impulse zur Investition. Das Wirtschaftsforschungsinstitut DIW etwa kritisiert, “sie [die Mietpreisbremse] doktert lediglich an den Auswirkungen des Mangels herum” und würde lediglich massenwirksam gut verkauft.


Es wäre allerdings zu einfach, nur mit dem Finger auf andere zu zeigen und ausschließlich der Politik Versagen oder Kleingeisterei vorzuwerfen. Parteien die größere Veränderungen anstreben, Personal, das für sich in Anspruch nimmt, radikale Alternativen zu denken, wird gerne öffentlichkeitswirksam an den Pranger gestellt. Die Grünen und die Linke gelten dann schnell als Verbotsparteien, Kevin Kühnert wirft man sogar aus den eigenen Reihen unreflektiert Sozialismus vor und sollte dann die Regierung tatsächlich einmal so etwas wie ein Veränderung anstreben, wird diese zumeist von weiten Teilen der Presse zerredet (mit freundlichem Gruß an die BILD-Zeitung und alle jene Leser, die sich ihre “Freie Fahrt für meinen Diesel”-Aufkleber mit Stolz an ihren alten Citroen gepappt haben) oder scheitern an Machtkämpfen inner- und außerhalb der eigenen Partei. Dabei ist inzwischen unbestritten, dass wir große Veränderungen benötigen um den großen Problemen unserer Zeit gerecht zu werden: Klimawandel, Flüchtlings- und Friedenspolitik, gerechtere Verteilung der Güter, Schutz der Demokratie in Zeiten von Onlinespionage.


Die Konsequenz ist so logisch wie verheerend: In Zeiten großer Herausforderungen bemühen wir uns vermehrt, selbst minimalste Teilerfolge als große Erneuerung zu präsentieren und mit Facebook-Posts (“Wieder ein Versprechen gehalten!”) entsprechend zu zelebrieren. Was sonst bleibt uns übrig? Eigentlich sollte uns doch klar sein, dass keine Regierung innerhalb einer Legislaturperiode in der Lage sein wird, Probleme nachhaltig zu lösen. Die Angst, unpopuläre, aber notwendige Entscheidungen zu treffen, welche keine unmittelbaren, spürbaren Verbesserungen mit sich bringen, von anderen Parteien im folgenden Wahlkampf aber zweifelsfrei ausgenutzt werden und höchstwahrscheinlich zu einem Regierungswechsel führen würden, lässt unsere Politik erstarren. Das vielzitierte “große Ganze” steht folglich hinter parteipolitischen Erfolgen zurück. Die Gier nach Machterhalt, der Druck, ausgelöst durch beinahe täglich neue Umfragewerte, die Sensationsgeilheit der Medien, die in der Regel weniger an ausgewogener Berichterstattung, als an (notfalls selbst gestrickten) Skandalen interessiert sind und viele andere Gründe führen uns seit Jahren in die Sackgasse.


Wie kann es sein, dass ein Politiker, der nur “Steuererhöhung” denkt automatisch zu einer Persona-non-grata wird? Es braucht in dieser Zeit Visionen und die Bereitschaft, engstirnige Kleinkriege hintenanzustellen und zum Wohle der Gesellschaft zusammenzuarbeiten.


Große Ziele? Ohne Frage. Zu große Ziele? Vielleicht. In einem Interview mit Barack Obama fragte der damalige Moderator der Daily Show, Jon Stewart sinngemäß, ob der Präsident mit dem Verlauf seiner beiden Amtszeiten zufrieden sei. Obama antwortete, immer hinter den eigenen Erwartungen zurückgeblieben zu sein, denn: “Wenn du deine Ziele immer erreichst, bedeutet dies lediglich, dass du sie nicht hoch genug angesetzt hast.” Besser könnte man es wohl nicht zusammenfassen, warum es Utopien bedarf: Sie schützen uns vor voreiliger Zufriedenheit, sie manifestieren sich als das, was sein könnte, im Vergleich zu dem, was ist und dienen gleichzeitig, bei aller (manchmal sogar berechtigten) Freude über das bisher Erreichte, als stete Erinnerung daran, dass das Ziel des Weges zwar in Sichtweite, aber noch längst nicht erreicht ist.


So gilt es für unsere politische Führung ebenso wie für jeden Einzelnen von uns: Wir benötigen die Utopie einer besseren Welt, wie auch immer diese aussehen mag. Wir benötigen Ziele und Träume, die größer sind als jene, die realistisch erreichbar sind. Dass dabei eine ideale Gesellschaft der FDP anders aussieht als die der Grünen, dass die Linkspartei ein anderes Verständnis von sozialer Gerechtigkeit hat als die CSU, dass die AfD eine andere Gesellschaftsstruktur wünscht als die SPD, ist dabei sowohl der wünschenswerte Grundsatz eines demokratischen Parteiensystems einer pluralistischen Gesellschaft, als auch das Paradoxon von Utopien an sich. Es zeigt sich wohl nirgends besser als hier Duncombe’s Dilemma: Des einen Utopie ist des anderen Dystopie. Es erscheint also zumindest nachvollziehbar, dass wir in Zeiten des kleinsten gemeinsamen Nenners und nicht in Zeiten der großen Ideen leben. Und doch kann ich, im Hinblick auf die Probleme, die sich uns in den Weg stellen nicht müde werden zu betonen: Seien wir realistisch, denken wir utopisch.  

So bleibt meine Utopie wohl, dass wir diesem Paradoxon trotzen und nicht aufgeben neue Lösungen und Strategien zu erdenken, ganz gleich dass es die perfekte Lösung nicht geben kann. Dass wir lernen, Probleme beim Namen zu nennen und gemeinsam, lokal, national, international und global bestmöglich an deren Beseitigung arbeiten. Dass wir, Volk und Parteien, von überbordender Polemik, falscher Rhetorik und engstirniger Kleingeisterei absehen und Lobbyismus aus der Politik verbannen, so dass einzig gesellschaftliche Interessen das Handeln der Entscheidungsträger bestimmen. Dass Demut einkehrt und wir uns besinnen auf zentrale Werte wie Verantwortungsbewusstsein, Nächstenliebe, Freiheit, Frieden und Menschlichkeit. Dass sich Vernunft ausbreitet, nicht nur über der Bundesrepublik Deutschland. Dass für Jene, die an bedingungslosem Machterhalt, an Krieg, an Ungerechtigkeit und an Fremdenfeindlichkeit, an Ausbeutung und an Umweltzerstörung oder dergleichen interessiert sind und sich gar daran bereichern, kein Platz mehr in unserer Mitte ist und sie einsehen, dass ihr Denken keine Zukunft hat. Dass wir endlich erkennen, dass wir den großen Herausforderungen unserer Zeit nur mit großen Ideen erfolgreich gegenübertreten können, dass der kleinste gemeinsame  Nenner und minimalste Maßnahmen Boten des Stillstandes und Rückschrittes, nicht aber der Zukunft und des Fortschritts sind. Dass wir zum zentralen Credo unserer Zeit ein Zitat von John F. Kennedy wählen: “So, let us not be blind to our differences - but let us also direct attention to our common interests and to the means by which those differences can be resolved. […] For, in the final analysis, our most basic common link is that we all inhabit this small planet. We all breathe the same air. We all cherish our children's future. And we are all mortal.”  


Der Begriff der Utopie selbst stammt übrigens vom griechischen “Eutopia” und bedeutet so viel wie “Nichtort”. Es ist also keineswegs verwunderlich, dass das literarische Genre der Sozialutopie auch im angehenden 21. Jahrhundert in aller Regel dem Bereich der Science-Fiction zugeordnet wird. Es ist hingegen an der Zeit dies zu ändern, unsere eigenen Utopien zu schreiben und an deren Umsetzung zu arbeiten. Um es mit den Worten von einem anderen Kennedy, nämlich Robert, zu sagen: “Some men see things as they are, and ask why. I dream of things that never were, and ask why not.


JA




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